CORONA IN DEUTSCHLAND

Freiheit, ist das einzige was zählt!

Die Wahrheit liegt immer im Auge des Betrachters!

„Wenn wir nicht für Meinungsfreiheit von Leuten eintreten, deren Ansichten wir verachten, treten wir überhaupt nicht für die Meinungsfreiheit ein“

(Noam Chomsky)

25.01.2021 - RT DE: Maas "Jeder darf demonstrieren"

Selbstmord der Demokratie

Johano Strasser – Frankfurter Hefte (2666)

„»Bei einem klassischen Staatsstreich, wie Pinochets Machtergreifung in Chile, tritt der Tod der Demokratie sofort ein und ist für alle offensichtlich. […]

Aber es gibt auch noch eine andere, eine schleichende Machtergreifung, eine Art Selbstmord der Demokratie: »Es fahren keine Panzer durch die Straßen. Verfassungen und andere nominell demokratische Institutionen bleiben bestehen. Die Menschen gehen weiterhin zur Wahl. Gewählte Autokraten halten eine demokratische Fassade aufrecht, während sie die demokratische Substanz auflösen.« Leute wie Donald Trump, Viktor Orbán, Jarosław Kaczyński, Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdoğan oder, als neuestes Beispiel, Jair Bolsonaro in Brasilien verfahren nach diesem Prinzip. Sie besetzen nach und nach alle Kontrollinstanzen mit ihnen ergebenen Personen, überziehen politische Gegner mit Prozessen und Negativkampagnen, schüchtern kritische Medien ein, bestechen einflussreiche Personen, »reformieren« das Wahlrecht zu ihren Gunsten und nutzen tatsächliche oder fingierte Krisen für die Durchsetzung schärferer Gesetze. Mit dieser auf den ersten Blick mehr oder weniger legal erscheinenden Strategie haben wir es heute vermehrt zu tun: in den USA, in Lateinamerika, in Asien und auch in Europa. …“

 

Bericht der Bundesregierung - Menschenrechte in Deutschland

06.05.2021 - Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (2018 bis 2020)
06.05.2021 - Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (2018 bis 2020)
08.10.2021 - Parlamentarische Anfragen - Europäisches Parlament: Europarat und Impfstoff gegen COVID-19 "...  Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen. ..."
08.10.2021 - Parlamentarische Anfragen - Europäisches Parlament: Europarat und Impfstoff gegen COVID-19 "... Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen. ..."

Corona-Impfung als Verletzung des Nürnberger Kodex?

Der Beitrag erschien auf/am: 19.03.2021 – Universitäts-Club

>>> Heike Egner, Geographin, Sozionautin, Gastprofessorin an der Universität für Bodenkultur in Wien und Vorstandsmitglied des Universitäts.club|Wissenschaftsverein Kärnten

Heike Egner, Geographin, Sozionautin, Gastprofessorin an der Universität für Bodenkultur in Wien und Vorstandsmitglied des Universitäts.club|Wissenschaftsverein Kärnten
Heike Egner - Universitäts.club

„… Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine aus Israel eingereichte Klage wegen Verletzung des Nürnberger Kodex durch die israelische Regierung und Pfizer angenommen – die Entscheidung darüber steht nun aus. Eingereicht wurde die Klage von einer Gruppe von Anwälten, Ärzten und besorgten Bürgern, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen möchten, „keine experimentelle medizinische Behandlung (COVID-Impfstoff) zu erhalten und sich deswegen unter großem und schwerem illegalem Druck der israelischen Regierung fühlen“. 

 

Man muss schon sehr weit zurücktreten und erhebliche Distanz suchen zu dem Informations-Bombardement aus Politik und Medien, die in einer ganz erstaunlichen – und (freiwillig) nie dagewesenen – Einstimmigkeit seit mehr als einem Jahr systematisch Angst verbreiten, um sehen zu können, wie angebracht eine derartige Klage ist.

 

Zur Erinnerung: Die durchschnittliche Dauer zur Entwicklung eines Impfstoffes beträgt 6 – 8 Jahre; die bisher kürzeste Entwicklung betrug 4,5 Jahre. Die Corona-Impfstoffe wurden in deutlich weniger als einem Jahr entwickelt. Die EU-Behörde hat dem zuerst zugelassenen Impfstoff von Biontech/Pfizer lediglich eine vorläufige Zulassung von einem Jahr erteilt, da wichtige Information fehlen. Desgleichen bei den weiteren Zulassungen, die im Eiltempo durchgepeitscht wurden.

 

Die Impfstoffhersteller bestehen darauf, von jeglicher Produkthaftung befreit zu werden. Sie wissen warum! Die nun angewandte mRNA-Technologie ist komplettes Neuland – ein Impfprinzip, dass trotz intensiver Forschung in den vergangenen 20 Jahren aufgrund der Nebenwirkungen noch nie regulär zugelassen worden ist. Nun werden die fehlenden Tests in einem global angelegten Feld-Experiment (neudeutsch: Real-Labor) durchgeführt. Einer der ebenfalls neu entwickelten Vektor-Impfstoffe steht gerade aufgrund von Nebenwirkungen, die kritische Mediziner längst genau so vorhergesagt hatten, in heftiger Kritik. Verbunden mit dieser Debatte wird deutlich, dass Nebenwirkungen gar nicht systematisch gesammelt werden. Durchimpfen – egal was es (an Geld oder Leben) kostet?

 

Eine Impfung mag notwendig sein, zumindest für jene, die aufgrund ihrer körperlichen Verfasstheit Gefahr laufen, bei einer Ansteckung einen schweren Verlauf zu erleiden, der dann eventuell tödlich enden könnte. Aber die übergroße Anzahl jener Menschen, die dieses Risiko eines schweren Verlaufs gar nicht haben, dazu zwingen zu wollen, sich einem experimentellen Impfstoff auszusetzen, widerspricht jeglicher Ethik – nicht nur der Medizinethik des Nürnberger Kodex.

 

Man mag einwenden, dass die Entscheidung doch jedem selbst überlassen bleibt und staatlich niemand gezwungen würde. Das mag formal stimmen. Die Diskussionen über Impfpass, Testzwang, Zutrittsregeln und Reisebestimmungen sind jedoch faktisch einer Zwangsmaßnahme gleichzusetzen….“

 

Der Nürnberger Kodex wurde am 20. August 1947 - aus den Erfahrungen der NS-Medizinverbrechen wie Experimenten mit KZ-Gefangenen und Euthanasiemorden, von 147 Staaten während des US-Militärgerichtshofes formuliert, damit Menschen nie wieder zu medizinischen Behandlungen GEZWUNGEN oder GENÖTIGT werden.

 

Stasi-Strukturen und Methoden in Corona-Deutschland ab 2020

Bärbel Bohley 1991 über die Aufarbeitung der Stasi-Strukturen und Umgang durch deren Erben

„Alle diese Untersuchungen“, sagte sie 1991 bei einem Treffen mit Freunden, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.“ Die Gesprächspartner schwiegen verblüfft, wie sich Chaim Noll* (deutsch-israelischer Journalist), der damals dabei war, später erinnerte.

 

Bohley fuhr fort: „Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“ (Bärbel Bohley - DDR-Bürgerrechtlerin, Malerin und Mitbegründerin des Neuen Forums in der DDR)

 

*In einem Artikel in der Jüdischen Rundschau erklärte sich Noll Anfang 2021 als ausgesprochener Gegner der Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung (17.01.2021 - Wie Anetta Kahane in der DDR Juden denunzierte).

 

08.05.2021 – RT DE

Pressefreiheit? Bundesregierung lässt Tageszeitung Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachten

Während die Bundesregierung lauthals vermeintliche Angriffe auf die Pressefreiheit in Russland, China und Kuba anprangert, lässt sie die Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachten. Justizministerin Lambrecht betont: "Ohne freie Presse gibt es keine Demokratie."

 

25.05.2021 – Reitschuster

Willkommen in der Bundeszensurkonferenz - Journalisten gegen Pressefreiheit

Die Bundespressekonferenz will Mitgliedern jetzt vorschreiben, wie sie über die BPK berichten dürfen, und verlangt die Löschung von kritischen Kommentaren. Mit steuerlicher Förderung führt der Verein in eigener Sache einen Feldzug gegen  Meinungsfreiheit.

 

27.05.2021 – Tagesschau

Berliner Verfassungsschutz "KenFM" unter Beobachtung

Die Medienplattform "KenFM" wird nun vom Berliner Verfassungsschutz beobachtet. Dort würden Desinformation und Verschwörungsmythen verbreitet und damit die Szene der "Querdenker" weiter radikalisiert, heißt es.

 

Grundrechte-Report 2021 - Ohne Versammlungsfreiheit keine demokratische Willensbildung (BVerfG 1985)

06.08.2021 – RT DE

"Grundrechte-Report 2021": Deutliche Kritik an staatlichem Verhalten – mit selbst gesteckten Grenzen

... Die einschneidenden Maßnahmen, die das gesellschaftliche Leben der Bundesrepublik und gleich mehrere Grundrechte beschränken, seien "letztlich auf Basis einer ungesicherten wissenschaftlichen Datenlage verhängt worden", so der Anwalt vor einem Jahr. Die Debatte darum leide "noch immer unter Angst, Einseitigkeit und Konformitätsdruck, auch unter Diffamierung und Ausgrenzung". Dieser Befund hat nicht an Aktualität verloren.

 

 

"Bei so viel Angst und seltener Eintracht sind Skepsis und kritisches Hinterfragen von vermeintlichen Gewissheiten und autoritären Verordnungen nicht nur angezeigt, sondern dringend geboten. Schließlich gehört das zu einer lebendigen Demokratie – nicht nur in Schön­wetterzeiten, sondern gerade in solchen Zeiten wie diesen, gerade in Zeiten großer Gefahren, die nicht nur aus einer, sondern aus unterschiedlichen Richtungen lauern." ... 

 Grundrechte-Report 2021 - Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Grundrechte-Report 2021 - Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland

“Was unseren Kindern angetan wird, ist ein Menschheitsverbrechen.”

23.06.2021 – Kopp-Verlag

Generation Maske: Expertengespräch mit Stefan Hockertz, Michael Hüter, Christian Schubert und Harald Walach

Prof. Stefan Hockertz, Michael Hüter, Prof. Christian Schubert und Prof. Harald Walach im Expertengespräch über die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und deren Folgen für unsere Kinder und unsere Gesellschaft. Moderation: Katrin Huß

(Dauer: 02:01:38)

Das Original suf YouTube bereits gelöscht!

Acht prominente Ärzte und Wissenschaftler der USA tauschen sich aus – mit deutschen Untertiteln (Dauer: 45:51)

16.11.2021 - Frische Sicht

VON ANDREA DRESCHER AM 10. NOVEMBER 2021

Wer sich über Gefahren und Behandlungsmethoden zu Covid jenseits von Pfizer, Moderna & CO aus erster Hand erfahren möchte: diese Diskussion der Ärzte und Wissenschaftler, darunter Dr. Robert Malone, einer der Väter der mRNA-Technologie, gibt Antworten. Es ist besonders zu empfehlen für Menschen, die – berechtigt oder nicht – Angst vor der Erkrankung haben.

 

Keine Theorie-Diskussion – Praktiker, Front Line Doctors, die in der Klinik tausende von Patienten behandelt haben.

 


Dabei waren sie dank ihrer persönlichen Haltung meistens erfolgreich, weil sie alles für ihre Patienten taten – und sich nicht an Vorgaben und Protokolle hielten. Sie sind die Väter und Mütter der Protokolle, die Menschenleben retten konnten und können.

EINSCHRÄNKUNG DER GRUNDRECHTE  - Die Selbstermächtigung der "Volksvertreter" im Reichstag - 1933 vs. 2021, wider dem Grundgesetz und Menschenrechte!

Der Bundestag berät am Donnerstag den 24. Juni 2021, eine halbe Stunde lang abschließend über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts (19/28173) und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes“. Zur namentlichen Abstimmung hat der Rechtsausschuss eine Beschlussempfehlung vorgelegt (19/30938).

(PDF-Download: http s://dserver.bundestag .de/btd/19/309/1930938.pdf)

 

Das Grundgesetz Deutschland legt die Grundrechte der Menschen als >>> unveräußerlich und dauerhaft <<< fest. Die Grundrechte wurden aus den Erfahrungen der NAZI-Diktatur von 1933 bis 1945 als wichtigster Schutz der Menschen vor der Willkür des Staates im Zeitraum 1948 bis 1949 von den Verfassern - unter Berücksichtigung der Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte formuliert und mit Wirkung vom 23. Mai 1949 vom damaligen Parlament verabschiedet.

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die Selbstermächtigung der "Volksvertreter" im Reichstag - 1933 vs. 2021, wider dem Grundgesetz und Menschenrechte!
Die Selbstermächtigung der "Volksvertreter" im Reichstag - 1933 vs. 2021, wider dem Grundgesetz und Menschenrechte!

CORONA-DEUTSCHLAND - seine "Nazis" und "Holocaust-Leugner"

17.04.2021 – RT DE: Berater der Bundesregierung bezeichnet Impfskeptiker als "Volksfeinde"

16.04.2021 – RT DE: "Demokratie- und staatsfeindliche Agitation" – Regierung kündigt hartes Vorgehen gegen Querdenker an

Mathias Tretschog - Freier Journalist : Corona-Deutschland und seine Nazis | www.freie-presse.jimdofree.com/mathias-tretschog/deutschland-und-seine-nazis
Gedanken dazu, wo heute die wahren Ewiggestrigen zu finden sind!

RECHTSNORMEN

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk (sic! inkl. s. g. Volksvertreter) bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage JEDER menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

 

Kindern und Mainstreammedien erklärt - Rechtsstaat vs. Unrechtsstaat

Ein Rechtsstaat ist ein Land, in dem der Staat sich an das Recht hält. Im Rechtsstaat soll die Regierung also nicht einfach tun dürfen, was ihr gefällt, sondern nur, was ihnen die Verfassung und die Gesetze erlauben. Es darf somit keine Willkür geben. Eine Regierung, die sich nicht an Recht und Gesetz hält, ist ein Unrechtsstaat!

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 20

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Grundrechte (Auszug): Grundgesetz, Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte & Europäische Menschenrechtskonvention

 

(EMRK) Europäische Menschenrechtkonvention-Art. 1: Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte

Die Hohen Vertragsparteien sichern allen ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Personen die in Abschnitt I bestimmten Rechte und Freiheiten zu.

 

(AEMR) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte-Art. 1: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“

 

Diskriminierungsverbot

GG-Art. 3: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

 

EMRK-Art.: 2: Diskriminierungsverbot

Der Genuss der in dieser Konvention anerkannten Rechte und Freiheiten ist ohne Diskriminierung insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt oder eines sonstigen Status zu gewährleisten.

 

PRESSE- UND MEINUNGSFREIHEIT

GG-Art.5: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."

 

AEMR-Art.19: "Jeder Mensch hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." 

 

KÖRPERLICHE UNVERSEHRTHEIT

GG-Art.2: (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. 

 

VERBOT DER FOLTER 

EMRK/AEMR-Art. 3 bzw. 5: Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

 

VERSAMMLUNGSFREIHEIT

GG-Art. 8: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden." 

 

AEMR-Art. 20: "Jeder Mensch hat das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen."

 

FREIZÜGIGKEIT

GG-Art.11: (1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

 

(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

 

UNVERLETZBARKEIT DER WOHNUNG

GG-Art.13: (1) Die Wohnung ist unverletzlich.

(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

 

 

(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.

 

"IN KRISENZEITEN HABEN DIE GRUNDRECHTE KEINEN AUSSCHALTER"

28.03.2020 - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) über die Beschneidung der Grundrechte aufgrund der Coronakrise (von 1992 bis 1996 sowie von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz)

 

Die Würde JEDES Menschen ist unantastbar - Menschen, weigert euch Feinde zu sein!

Die Regierungen der westlichen Wertegesellschaft leisten mit ihren Waffenlieferungen an kriegführende Länder der Saudi/Emirati-Kriegskoalition Beihilfe zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen
Die Regierungen der westlichen Wertegesellschaft leisten mit ihren Waffenlieferungen an kriegführende Länder der Saudi/Emirati-Kriegskoalition Beihilfe zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen!
Grundgesetz  für die Bundesrepublik Deutschland
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte